Volker Schneider, DIE LINKE.
Lohndumping hat in Deutschland seit über zehn Jahren Konjunktur. Die Zahl der Beschäftigten, die vom Lohn ihrer Arbeit nicht leben können, ist stark gestiegen. Gerade in der Wirtschaftskrise wird sich der Druck auf die Löhne nochverschärfen. Die Arbeitgeber reden jetzt schon Lohnkürzungen. Dabei sind Stundenlöhne von fünf Euro und weniger keine Seltenheit. Und: Immer mehr Menschen verdienen so wenig, dass sie auf Sozialleistungen angewiesen sind. Im Jahr 2007 erhielten 1,3 Millionen Erwerbstätige neben ihrem Lohn Hartz IV-Leistungen. Dieser Zustand ist einer reichen Gesellschaft unwürdig. Von Arbeit muss man leben können. Nur ein gesetzlicher allgemeiner Mindestlohn kann dem Lohndumping eine Grenze setzen, unter der nichts mehr erlaubt ist. Nur ein ausreichend hoher Mindestlohn kann Hungerlöhne, die nicht zum Leben reichen, verhindern. DIE LINKE fordert die Einführung eines gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohns. Dabei können 7,50 Euro nur der Anfang sein. In der nächsten Wahlperiode wollen wir , dass der Mindestlohn nach französischem Vorbild auf 10 Euro pro Stunde erhöht wird und Jahr für Jahr zumindest in dem Maße wächst, wie die Lebenshaltungskosten steigen. Wenn in einer Branche der unterste Tariflohn über dem gesetzlichen Mindestlohn liegt, soll dieser für allgemeinverbindlich erklärt werden. Dazu ist die Allgemeinverbindlichkeitserklärung auch ohne Zustimmung der Arbeitgeberverbände zu erleichtern.
Volker Schneider, DIE LINKE.
